Teil eines anderes Gerätes – ElektroG
elektrog blog - Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 02.07.2008 (Az.: AN 11 K 06.02339) ist ein Gerät nur dann Teil eines anderen Gerätes i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 ElektroG, wenn es über...
View ArticleWohnen in Kreuzberg
Rechtsanwalt Robak - Wohnen in Berlin-Kreuzberg Die „Welt Kompakt“ meldete am 28.02.2012, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nunmehr der teuerste Bezirk Berlins ist. Besonders die Gegend um den...
View ArticleBio-Mobil?
Jus@Publicum - Biomobilität © Liz Collet Elektroauto? Hybridauto? Biokraftstoff aus Lebensmitteln oder Abfall? Ach was ! Back to the roots! Noch nie was von Entschleunigung und Biomobilität gehört?...
View ArticleVergaberecht: Wann sind Referenzen vergleichbar?
IT-Recht Kanzlei - Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts München hat mit Beschluss vom 12. November 2012 (Verg 23/12) zu der Frage Stellung genommen, wann die geforderten Referenzen mit der...
View ArticleBio-Mobil?
Jus@Publicum - Biomobilität © Liz Collet Elektroauto? Hybridauto? Biokraftstoff aus Lebensmitteln oder Abfall? Ach was ! Back to the roots! Noch nie was von Entschleunigung und Biomobilität gehört?...
View ArticleKeine Befreiung von der Ausschreibungspflicht bei behördlicher Zuweisung von...
Vergabeblog - Die Vergabestelle als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger hat mit einem kommunalen Unternehmen im Jahr 1997 einen Abfallentsorgungsvertrag im Wege einer In-House-Vergabe auf...
View ArticleWald ohne Zaun
Rechtslupe - Wald hat frei zugänglich zu bleiben: Die Einzäunung eines Waldes zum Zwecke der Beweidung stellt den Beginn der Waldumwandlung dar. Die Einzäunung eines Waldes ist wegen befürchteter...
View ArticleBITKOM: Deutschland fällt im internationalen Vergleich bei PC-Kenntnissen zurück
Datenschutzticker.de - Nach Angaben des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), die auf einer Auswertung der europäischen Statistikbehörde Eurostat...
View Article6B_259/2009: Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG)
swissblawg - Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell-Innerrhoden, das X der unbewilligten Errichtung und Betreibung einer Deponie schuldig gesprochen hatte (Urteil vom...
View ArticleCadmium in Schmuck
Rechtslupe - Die bereits bestehenden Beschränkungsmaßnahmen für Cadmium im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung REACH werden ab Januar 2012 deutlich verschärft. In der Vergangenheit waren in...
View ArticleOLG Düsseldorf: Ausschreibungspflicht für “kommunale Wertstofftone”...
Vergabeblog - Kommunen, die ihre kommunalen Entsorgungsunternehmen ohne Ausschreibung mit dem Erfassen „stoffgleicher Nichtverpackungen“ beauftragen wollen, müssen die vergaberechtliche Zulässigkeit...
View ArticleExport von Konsumgütern: Abfall oder Gebrauchtwaren?
swissblawg - In einer Medienmitteilung des Bundesamt für Umwelt (BAFU) vom heutigen Tag wird der Unterschied zwischen Gebrauchtwaren und Abfall erläutert: Als Gebrauchtwaren eingestuft werden...
View ArticleTrotz deutlicher Zunahme an Insourcing: “Von einem Trend zur...
Vergabeblog - Im Bereich der Abfallwirtschaft wird immer wieder über das Thema Rekommunalisierung gestritten, also die Frage, ob die Kommune derartige Leistungen selbst erbringen oder an private Dritte...
View ArticleAngabe des Abfallmaklers als “Entsorgungsanlage/Betreiber” ausreichend (OLG...
Vergabeblog - § 16 Abs. 1 Nr. 1 b i.V.m § 13 Abs. 1 Nr. 5 VOB/A-EG Als Erzeuger bzw. Besitzer von Abfällen ist der öffentliche Auftraggeber für die ordnungsgemäße Entsorgung dieser Abfälle...
View ArticleBFH: Keine Stromsteuer-Begünstigung für Abfallwirtschaftsunternehmen
LEXEGESE - (LEXEGESE) - Ein Unternehmen, das Abfalltransporte durchführt und aus dem Abfall schwerpunktmäßig Ersatzbrennstoffe herstellt, die zum Verheizen in Kraftwerken bestimmt sind, kann keine...
View ArticleKeine Stromsteuervergünstigungen für Abfallwirtschaftsunternehmen
rechtsanwalt.com - Im zugrundeliegenden Fall hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Abfalltransportunternehmen, welches aus dem Abfall hauptsächlich Ersatzbrennstoffe fertigt, die in...
View ArticleMal wieder: EU-Kommission fordert von Deutschland Neuausschreibung von...
Vergabeblog - Man hatte den Eindruck, die Mahnungen der Brüsseler Wettbewerbshüter gegen die besonders in Deutschland immer wieder beliebte Vergabe von Abfallentsorgungsaufträgen ohne öffentliche...
View ArticleVK Düsseldorf: Konzessionsvergabe der Abfallentsorgung (Beschluss v....
Vergabeblog - § 99 Abs. 1 und 4 GWB, Art. 1 Abs. 4 Richtlinie 2004/18/EG In vielen Rechtsgebieten hat die Rechtsprechung bereits Stellung genommen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine...
View ArticleBFH zur Stromsteuer: Keine Begünstigung für Abfallwirtschaftsunternehmen
STEUERRECHT - BFH-Urteil vom 16.04.2013 – VII R 25/11 Pressemitteilung Nr. 35 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Ein Unternehmen, das Abfalltransporte durchführt und aus dem Abfall schwerpunktmäßig...
View ArticleDie Datenwoche im Datenschutz (KW2 2014)
Datenschutzbeauftragter Online - [IITR - 12.1.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (VDS, Abfall, CES, Filesharing, EU, NSA, Ford, GPS)....
View ArticleTrotz fehlender Mengenangaben kann Leistungsbeschreibung eindeutig sein (OLG...
Vergabeblog - § 8 Abs. 1 VOL/A-EG Bei der Vergabe von Entsorgungsleistungen ist wesentliche Kalkulationsgröße die Abfallmenge. Vor diesem Hintergrund ist in der Rechtsprechung umstritten, wie konkret...
View ArticleTauschähnlicher Umsatz im Vergabeverfahren
Vergabeblog - Bei der Abgabe werthaltiger Abfälle sind die Grundsätze des tauschähnlichen Umsatzes zu beachten. Danach ist unzulässig, das Entgelt für die Entsorgungsdienstleistung mit dem für einen...
View ArticleErstinstanzliche Freisprüche im Swarovski-Verfahren
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Das Schmuck-Unternehmen Swarovski musste sich gemeinsam mit drei Tiroler Entsorgungsunternehmen wegen mehrerer Umweltvergehen vor Gericht verantworten. Die...
View ArticleDesign des Tages: Alt-Kleidercontainer als Formmarke geschützt
DESIGNSCHUTZ news.de - Markeninhaber: Lorenz Wittmann GmbH; Quelle: DPMA DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird...
View ArticleSchneckenpresse – und die Risiken in Lebensmittelverwertungsbetrieben
Jus@Publicum - Weinbergschnecken mit Sherry- und Trüffelbutter © Liz Collet Wissen Sie, was eine Schneckenpresse ist? Hat nichts mit den süssen (nein, nicht zweibeinigen, sondern anderen) Schnecken zu...
View ArticleBAG, EuGH und der allgemeinverbindliche Mindestlohntarifvertrag für die...
Jus@Publicum - On The Way To Europe © Liz Collet In einem Verfahren um streitige Vergütungsansprüche stand beim Bundesarbeitsgericht gestern zur Verhandlung und Entscheidung an, ob der Betrieb der...
View ArticleKreislaufwirtschaftsgesetz verkündet - Änderungen für Biogasanlagen zum...
Paluka.de: Blog - Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist am Mittwoch, den 29.02.2012, im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die neuen Regelungen werden grundsätzlich zum 01.06.2012 in Kraft treten. Ab...
View ArticleVK Rheinland-Pfalz: Kein Verbot der Aufbürdung ungewöhnlicher Wagnisse...
Vergabeblog - Diejenigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (ÖRE), die die Sammlung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) ausschreiben, stehen vor einem Dilemma: Während das Bundeskartellamt...
View ArticleEntsorgung: VK Südbayern zu tauschähnlichen Umsätzen bei der Ausschreibung...
Vergabeblog - Ein südbayerischer Landkreis hatte die Vermarktung von Altpapier (Papier, Pappe und Kartonagen, kurz: PPK) in einem europaweiten offenen Verfahren ausgeschrieben. Hierbei konnten die...
View ArticleWohnen in Kreuzberg
Rechtsanwalt Robak - Wohnen in Berlin-Kreuzberg Die „Welt Kompakt“ meldete am 28.02.2012, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nunmehr der teuerste Bezirk Berlins ist. Besonders die Gegend um den...
View Article2C_740/2009: Finanzierung der Abfallbeseitigung nur mittels Steuergeldern...
swissblawg - Im Gegensatz zu den Kantonen der Deutschschweiz, wo die Abfallgebühren flächendeckend nach dem Verursacherprinzip erhoben werden, wird die Müllbeseitigung in weiten Teilen der Romandie und...
View ArticleGlasflaschenverbot am Konstanzer See aufgehoben
rechtsanwalt.com - Die Stadt Konstanz erließ im Juli 2011 eine Polizeiverordnung zum Schutz des frei zugänglichen Seeufers vor Verunreinigungen und den damit einhergehenden Gefahren. Darin untersagt...
View ArticleKein Hühnerauslauf im Wald
Rechtslupe - Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren die Verfügung des Landesbetriebes Wald und Holz bestätigt, mit der den Antragstellern, die einen...
View ArticleSollbruchstelle [I]
Jus@Publicum - Ab in die Tonne © Liz Collet Jährlich 700.000 Tonnen Elektroschrott in Deutschland, weil alles immer schneller kaputt geht und nur Neukauf statt Reparatur in Frage kommt. Das Thema...
View ArticleVergabe der Alttextilentsorgung als Dienstleistungskonzession (BGH, Beschluss...
Vergabeblog - Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen durch einen öffentlichen Auftraggeber unterfällt nicht dem GWB Vergaberecht, da es sich nicht um einen öffentlichen Auftrag nach § 99 GWB...
View ArticleTeil eines anderes Gerätes - ElektroG
elektrog blog - Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 02.07.2008 (Az.: AN 11 K 06.02339) ist ein Gerät nur dann Teil eines anderen Gerätes i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 ElektroG, wenn es über...
View ArticleBloßer Vorwurf einer Straftat reicht nicht für fristlose (Verdachts-)Kündigung
Kanzlei Blaufelder - Hat ein Arbeitnehmer für den Erhalt von Kundengeldern in Höhe von 14,99 € keine Quittung ausgestellt, rechtfertigt dies noch keine fristlose Kündigung wegen des Verdachts der...
View ArticleWald ohne Zaun
Rechtslupe - Wald hat frei zugänglich zu bleiben: Die Einzäunung eines Waldes zum Zwecke der Beweidung stellt den Beginn der Waldumwandlung dar. Die Einzäunung eines Waldes ist wegen befürchteter...
View ArticleOLG München: Referenzen zur Sammlung von Leichtverpackungen sind mit...
Vergabeblog - § 19 Abs. 3 VOL/A-EG Oftmals fordern Vergabestellen die Angabe von Referenzleistungen, um die Leistungsfähigkeit der Bieter überprüfen und vergleichen zu können. Werden dabei in der...
View ArticleLAG B-W: Das Ende der Bagatellkündigungen?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - LAG B-W: Das Ende der Bagatellkündigungen? Gestern ist im Maultaschen-Fall ein Vergleich über 32.000 € geschlossen worden (siehe dazu den Artikel ” 32.000 € für...
View ArticleKraftfahrzeugsteuerbefreiung für Stadtreinigungsfahrzeuge
Der Energieblog - (c) BBH Für Fahrzeuge, die zum Straßenkehren und Abfallsammeln da sind, muss man keine KFZ-Steuer zahlen. Ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs bringt insoweit Entsorgungsbetrieben...
View ArticleUnterlassungsverurteilung nach Müllabladen beim Nachbarn
rechtsanwalt.com - Seinen eigenen Müll einfach auf dem Nachbargrundstück abladen? Das kann bei wiederholter Tat ziemlich teuer werden, zumindest wenn das Vergehen nachgewiesen werden kann. Eine...
View ArticleCadillac als gefährlicher Abfall
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vor dem Amtsgericht Mayen (Rheinland-Pfalz) musste sich ein 47-jähriger Mann wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen verantworten. Dies ist gemäß §...
View ArticleWulffs Abfall
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - In Niedersachsen hat es den Grinsebacken-Wechsel gegeben, statt des Dauergrinsers Wulff jetzt der Ober-Dauergrinser McAllister. Mir haben die beiden...
View Article“Nicht mehr an Abfall denken, sondern an Material als Nährstoffe”
Jus@Publicum - © Liz Collet Die umweltgerechte Verwendung von Rohstoffen beginnt bereits im Kopf bei der Betrachtung des Stoffes als Nährstoff oder späterem Abfall. So könnte man das in der...
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Jus@Publicum - © Liz Collet Die umweltgerechte Verwendung von Rohstoffen beginnt bereits im Kopf bei der Betrachtung des Stoffes als Nährstoff oder späterem Abfall. So könnte man das in der...
View ArticleAltkleidermarkt: Der Kampf um ein lukratives Geschäft
Jus@Publicum - Ab in die Tonne © Liz Collet Im knapp 29 Min. dauerndem Audiobeitrag “Altkleidermarkt Der Kampf um ein lukratives Geschäft” befasst sich der BR aktuell erneut mit einem hier im Blog...
View ArticleSupermarkt ohne Verpackungsmüll – wie finden Sie das?
Jus@Publicum - Bunte Verpackungsideen © Liz Collet Vielleicht geht es Ihnen ähnlich wie mir? Mich ärgert bei jedem Einkauf in Supermärkten, was ich an überflüssigem Verpackungsmüll nicht nur zwei Mal...
View ArticleMacht Mülltrennung wirklich Sinn?
Jus@Publicum - Macht Mülltrennung wirklich Sinn? Lohnt es sich, Flaschen zu recyclen? Lohnt es sich, Papier zu sammeln? Was bringt der gelbe Sack? Diese und weitere Fragen behandelt die Sendung X:enius...
View ArticleToxisch – Verkannte Gefahr Sondermüll
Jus@Publicum - Ab in die Tonne © Liz Collet Die Diskussion um den Verbleib von Atommüll ist in der Gesellschaft, der Politik und den Medien beinahe allgegenwärtig. mehr
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